Hintergründe

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ENTWICKLUNG DER US-STRATEGIE
     (taz vom 06.12.2003)
 Das aggressive Vorgehen der US-Regierung gegen "Schurkenstaaten" hat seine Vorgeschichte. Vor zehn Jahren erfand die Clinton-Administration mit dem Begriff der "Counterproliferation" zugleich die neue Strategie, die Interventionen nach dem Muster des Irakkriegs begründete
Die Geburt der Schurkenstaaten
Wenn die USA ABC-Waffen in falschen Händen vermuten, sehen sie sich zum Angriff berechtigt. Nato und Europa lassen sich in diese Strategie einbinden
121 Zeilen, ERIC CHAUVISTRÉ (TAZ-Bericht)
WAS IST COUNTERPROLIFERATION?
31 Zeilen, EC (TAZ-Bericht)
"Irakkrieg war kein gutes Beispiel"
Exstaatssekretär Ashton B. Carter über seine Erfindung der Counterproliferation, die Akzeptanz durch die Nato und die Bedeutung des Konzepts für die Bush-Regierung
84 Zeilen, ERIC CHAUVISTRÉ (Interview)

interview:   KANN MAN DAS US-IMPERIUM ZÄHMEN, PROFESSOR JOHNSON?     (taz vom 19.11.2003)
 Seit dem Ende des Kalten Krieges sind die USA nicht zum zivilen Leben zurückgekehrt. Ihr Militär agiert weltweit und ohne demokratische Kontrolle. Der US-Politologe Chalmers Johnson sieht darin neue Formen von Imperialismus und Militarismus - und eine Gefahr für die "amerikanische Republik"
"Nebenregierung im Pentagon"
295 Zeilen, ERIC CHAUVISTRÉ (Interview)
Betr.: CHALMERS JOHNSON
24 Zeilen (Portrait)
"Gegen westliche Dominanz"     (taz vom 18.11.2003,  117 Zeilen (Interview), BERND PICKERT)
Der Konfliktforscher Ernst-Otto Czempiel über die Anschläge von Istanbul und den belebenden Effekt des Irakkrieges für den gewaltsamen Kampf gegen den Westen
Drei Jahre Al-Aqsa-Intifada     (t-news / t-online, 05.10.03)
Die wichtigsten Stationen der seit drei Jahren andauernden Al-Aqsa-Intifada der Palästinenser waren:
29.09.2000: Einen Tag nach einem demonstrativen und als Provokation empfundenen "Spaziergang" des damaligen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem Tempelberg in Jerusalem mit Al-Aqsa-Moschee und Felsendom kommt es dort nach dem Freitagsgebet zu blutigen Zusammenstößen zwischen Palästinensern und der Polizei. Überall in den palästinensischen Autonomiegebieten brechen die heftigsten Unruhen seit der ersten Intifada im Dezember 1987 aus.
17.10.2000: Unter Vermittlung von US-Präsident Bill Clinton sagen Israel und die Palästinenser im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich zu, die andauernde Gewalt zu beenden. Keine der beiden Seiten hält sich jedoch an die getroffenen Vereinbarungen.
20.12.2000: Clinton legt kurz vor Abschluss seiner Amtszeit die Grundzüge eines Friedensabkommens vor, das den fast vollständigen Rückzug Israels aus den besetzten Gebieten und die Aufteilung Ost-Jerusalems zwischen Juden und Arabern vorsieht. Israel nimmt den Vorschlag zögernd an, Palästinenserpräsident Jassir Arafat lehnt ab.
06.02.2001: Mit überwältigender Mehrheit wird der rechtsgerichtete Oppositionsführer Ariel Scharon israelischer Ministerpräsident. Im Wahlkampf hatte er den Israelis Sicherheit versprochen.
04.03.2001: Bei einem Selbstmordanschlag werden in Netanja vier Israelis getötet und über 60 verletzt - Auftakt der bis heute andauernden Serie blutiger Selbstmordanschläge.
02.10.2001: US-Präsident George W. Bush befürwortet erstmals öffentlich, einen Palästinenserstaat zu errichten.
17.10.2001: Palästinensische Extremisten ermorden den israelischen Tourismusminister und Hardliner Rehavam Seewi.
16.12.2001:Arafat ruft in einer Fernsehansprache erstmals in Arabisch zum Ende der bewaffneten Gewalt einschließlich der Selbstmordanschläge auf.
17.02.2002:Der saudische Kronprinz Abdullah präsentiert einen Friedensplan. Er sieht den Rückzug Israels auf die Grenzen vor dem Sechs-Tage-Krieg von 1967 vor.
12.03.2002:Bei ihrer größten Militäraktion seit dem Libanonfeldzug 1982 dringt die israelische Armee mit etwa 20.000 Soldaten in das Westjordanland ein.
12.03.2002:Der UN-Sicherheitsrat verabschiedet die von den USA eingebrachte Resolution 1397, die zum ersten Mal das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat ausdrücklich anerkennt.
27.03.2002: Bei einem der verheerendsten Anschläge sprengt sich ein Hamas-Selbstmordattentäter in einer Hotelhalle in Netanja in die Luft. 25 Israelis sterben, über 100 werden verletzt. Darauf beginnt zwei Tage später eine israelische Großoffensive. Scharon erklärt Arafat offiziell zum "Feind Israels". Sein Amtssitz in Ramallah, die "Mukata", wird besetzt und bis auf wenige Zimmer zerstört, er selber soll völlig isoliert werden.
14.04.2002: Israel beschließt, auf palästinensischem Gebiet eine Pufferzone einzurichten. Durch Mauern, Zäune und elektronische Überwachung soll das Eindringen palästinensischer Extremisten nach Israel verhindert werden.
25.05.2003: Mit knapper Mehrheit billigt die israelische Regierung den Friedensplan des Nahost-"Quartetts", der den Konflikt binnen drei Jahren beenden soll. Damit akzeptiert zum ersten Mal in der Geschichte Israels eine Regierung formell das Recht der Palästinenser auf einen unabhängigen Staat.
04.06.2003: Unter dem Druck von US-Präsident George W. Bush legen Israel und die Palästinenser beim Nahost-Gipfeltreffen in Akaba den Grundstein für die Umsetzung des Nahost-Friedensplans.
29.06.2003: Arafats Fatah gibt eine sofortige Waffenruhe bekannt. Hamas und Islamischer Dschihad wollen ihre Aktionen gegen Israel für die Dauer von drei Monaten einstellen.
19.08.2003: Bei einem der schwersten palästinensischen Selbstmordanschläge seit Beginn der Intifada werden im Zentrum Jerusalems 24 Menschen einschließlich des Attentäters getötet und etwa 90 zum Teil schwer verletzt. Zwei Tage später tötet die israelische Armee den Hamas-Führer Ismail Abu Schanab in Gaza bei einem Raketenangriff. Die radikale Organisation kündigt daraufhin die einseitige Waffenruhe auf.
11.09.2003: Die israelische Regierung beschließt "im Grundsatz" die Ausweisung Arafats.
04.10.2003:Eine palästinensische Selbstmordattentäterin sprengt sich in einem Restaurant in der israelischen Hafenstadt Haifa in die Luft und reißt dabei mindestens 19 Menschen mit in den Tod. Mehr als 50 Menschen werden verletzt.


Rede des Senators Robert C. Byrd vor dem US-Senat am 21.05.03   (taz, 24.05.03)
Diese "unpatriotische" Rede des Senator Robert C. Byrd mussten die Mitglieder des US-Senats am Mittwoch, den 21.05.03, "über sich ergehen" lassen.

ROBERT C. BYRD vertritt den Bundesstaat West Virgina seit 1958 im US-Senat. Von 1977 bis 1988 führte er dort die Fraktion der Demokraten und war damit einer der einflussreichsten Politiker in Washington.
Zuvor saß der 1917 geborene Byrd bereits im Repräsentantenhaus des US-Kongresses. Im Jahr 2000 wurde Byrd zum achten Mal für eine sechsjährige Periode als Senator gewählt. Die taz dokumentiert die am Mittwoch im Plenum des Senats gehaltene Rede in einer leicht gekürzten Fassung.


Die neue amerikanische Abschreckungspolitik   ( taz, 06.05.03)
Helen Caldicott hat ein beunruhigendes Buch über die atomare Aufrüstung und den militärisch-industriellen Komplex der USA geschrieben
148 Zeilen, LUDWIG WATZAL (Buchbesprechung)

Le Monde Diplomatique  (Beilage der taz vom 11.04.03)
Die Sache mit dem Öl
Von YAHYA SADOWSKI *
* Gastprofessor an der Amerikanischen Universität in Beirut.
DER Bush-Administration geht es im Krieg gegen den Irak angeblich nur um hehre Ziele wie die Befreiung der Iraker vom Regime Saddam Husseins und die Einführung der Demokratie. Ihre Kritiker behaupten, in Wahrheit seien die USA nur auf das irakische Öl und auf niedrige Ölpreise aus. Doch die Sache ist komplizierter. In Washington weiß man, dass die Instandsetzung der irakischen Förderanlagen sehr teuer wird. Und dass der niedrige Ölpreis, von dem die Wirtschaftspolitiker träumen, die kleinen US-Ölfirmen ruinieren würde.

SPIEGEL ONLINE - 04. März 2003, 13:45
Bushs Masterplan
Der Krieg, der aus dem Think Tank kam
Von Jochen Bölsche

Es war das glatte Gegenteil einer Verschwörung: In aller Öffentlichkeit schmiedeten ultrarechte US-Denkfabriken schon 1998 Pläne für eine Ära amerikanischer Weltherrschaft, für die Entmachtung der Uno und einen Angriffskrieg gegen den Irak. Lange wurden sie nicht ernst genommen. Inzwischen geben die Falken in der Bush-Regierung den Ton an.


SPIEGEL ONLINE - 10. März 2003, 9:23
Dirty Tricks
Wenn Kriegsgründe erfunden werden
Von Jochen Bölsche

Von der Emser Depesche bis zum Hufeisenplan, vom erstunkenen Tonkin-Zwischenfall bis zum erlogenen Babymord - immer wieder haben auch deutsche und amerikanische Militärs mit Propagandalügen und Provokationen die Kriegslust im eigenen Land zu schüren versucht. Derzeit, argwöhnen US-Friedenskämpfer, arbeiteten Bushs Psychokrieger an einem "neuen Tonkin".


SPIEGEL ONLINE - 11. März 2003, 9:09
Bushs Öl-Bonanza
"Ekel erregend wie Arafats Unterhosen"
Von Jochen Bölsche

Warum wollen die USA Saddam Hussein nicht nur entwaffnen, sondern partout entmachten? Nur nach einem Regimewechsel, zeigen US-Analysen, ließen sich die gigantischen Ölvorräte im Irak privatisieren und neu verteilen. Jene Ölkonzerne, die Bush den Weg ins Weiße Haus geebnet haben, spekulieren auf die größte Beute aller Zeiten: eine "Bonanza" im Wert von 2800 Milliarden Dollar.


SPIEGEL ONLINE - 24. Februar 2003, 12:10
Anatomie einer Krise
Bushs Alleingang gegen die Welt
Von Jochen Bölsche

Biowaffen in Händen Dritter gelten den USA als Kriegsgrund, doch Uno-Pläne zur Inspektion ihrer eigenen Labors lehnt die Supermacht ebenso strikt ab wie Klimaschutzverträge oder Landminenverbote. Hat die Uno überhaupt noch eine Chance?


Rede von Julie Fry vom US-amerikanischen Friedensnetzwerk A.N.S.W.E.R
Attac / DFG/VK-Veranstaltung im Bahnhof BO-Langendreer


Lehren aus der UNSCOM-Mission 1991-98  /  Interview mit Scott Ritter