Aktualisiert am 27. April 2021
Am 18. April wurden auf der Online-Aktionskonferenz der Initiative abrüsten statt aufrüsten wichtige Impulse für unsere weitere Arbeit gegeben.
Nachfolgend die Ergebnisse der Konferenz:
- Weiter für den Frieden auf die Straße
- Mit der Forderung nach Abrüstung eingreifen in die Bundestagswahlen
Mit dem bundesweiten Aktionstag im Dezember 2020 und über 100 Aktionen bei Ostermärschen ist die Friedensbewegung zurück auf den Straßen!
Auf der online Aktionskonferenz des gesellschaftlichen Bündnisses „Abrüsten statt aufrüsten“ mit mehr als 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern am 18.04.2021 sprach sich die stellvertretende Vorsitzende von ver.di, Andrea Kocsis, vehement gegen jegliche weitere Aufrüstung, besonders gegen die von der Bundesregierung geplanten 2% BIP für Aufrüstung aus: „Der Teufelskreis weiterer Aufrüstung bringt keine Sicherheit, kostet nur immer mehr Geld und vergeudet, für Zerstörung, Ressourcen.
Der ehemalige Staatssekretär im Bundesumweltministerium und Vorsitzende der Naturfreude Michael Müller verlangte angesichts der zwei planetarischen Bedrohungen durch den Klimawandel und die Atomwaffen eine Politik der gemeinsamen Sicherheit, also die Kooperation der Staaten für die Lösung globaler Probleme.
Christoph von Lieven von Greenpeace verlangte eine „neue Friedenspolitik“ und setzte sich nachdrücklich für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag ein.
Der Friedensbeauftragte der evangelischen Kirche Renke Brahms unterstrich besonders das vielfältige Friedensengagement der Kirchen für atomare und konventionelle Abrüstung.
Vielfältige Aktivitäten werden für Sommer und Herbst 2021 vorbereitet. Dazu wurden insbesondere genannt:
- Die Volksbefragung für einen zivilen Hamburger Hafen.
- Veranstaltungen zum 8. Mai 2021, dem Tag der Befreiung.
- Die Friedenswanderung der Naturfreude ab dem 12. Mai 2021.
(coronabedingt sind die ersten 10 von über 50 Etappen abgesagt, siehe https://www.frieden-in-bewegung.de.) - Hiroshimatage am 6. August und 9. August 2021.
- Aktionen zum Antikriegstag am 1. September 2021.
- Die Aktionen gegen die neuen US-Atomwaffen in Büchel am 5. September.
Vereinbart wurde ein aktives Eingreifen in den Bundestagswahlkampf mit der Kernforderung nach Abrüstung als zentrale Alternative zur Militarisierung.
Die Kandidat*innen sollen in allen Wahlkreisen und Städten in Veranstaltungen mit den Kernforderungen der Friedensbewegung konfrontiert werden.
Frieden und Abrüstung werden wir in diesem Sommer in allen Wahlkreisen zusätzlich gut sichtbar machen:
- In einer Aktionswoche vom 19.06. bis 26.06.2021 soll mit vielfältigen Veranstaltungen in den Wahlkampf eingegriffen und die Forderung nach Abrüstung öffentlich formuliert werden.
- Die Veranstaltungen zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion am 21. und 22. Juni sollen Anlass sein, gerade angesichts der Ukrainekrise die Notwendigkeit einer neuen Entspannungspolitik, einer Politik der gemeinsamen Sicherheit zu thematisieren und einzufordern.
- Die bundesweite Initiative abrüsten wird außerdem gemeinsam mit der Frankfurter Rundschau eine zentrale Diskussion mit Spitzenkandidat*innen der Parteien Ende August in Berlin durchführen.
Wir wollen, dass „Abrüstung wählen“ ein Anliegen für viele Wähler*innen wird, gerade angesichts der sozialen Verwerfungen als Folge auch von Covid-19, so Reiner Braun in seinen Schlussbemerkungen.
Bundesausschuss Friedensratschlag
Friedens- und Zukunftswerkstatt e. V.
c/o Frankfurter Gewerkschaftshaus
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Tel.: 069 242499.50
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Ergebnis der Aktionskonferenz "abrüsten" am 18.4.2021 als PDF