Für Abrüstung und eine neue Entspannungspolitik

Das Bündnis "Abrüsten statt Auf­rüsten" ruft zu einem bun­des­weiten dezen­tralen Akti­onstag am 5. Dezember 2020 auf.

Bannertext zum 5.12.2020: Kriegsgefahren entgegentreten, Wandel zum Frieden - jetzt! Abrüsten!

In der Woche ab dem 7.12.2020 soll der Bun­des­haushalt für 2021 ver­ab­schiedet werden. Geplant ist, dass der „Ver­tei­di­gungs­haushalt“ erneut um 2,6% steigen soll. Damit drohen Aus­gaben von 50 Mil­li­arden Euro für Rüstung!

Dabei brauchen wir jeden Euro für Inves­ti­tionen im Sozialen, der Gesundheit, der Umwelt, der Wis­sen­schaft und für Bildung! Eine kon­se­quente Abrüstung könnte diese Mittel freisetzen!

Abrüstung tut auch für die inter­na­tionale Lage not. Weltweit erreichen die Mili­tär­aus­gaben neue Rekord­höhen, ein neuer Rüs­tungs­wettlauf ist in vollem Gange.

Zen­trale Ver­ein­ba­rungen der Rüs­tungs­kon­trolle sind auf­ge­kündigt. Neue Atom­waffen werden sta­tio­niert und ihr Einsatz wird geübt. Deutschland gehört seit Jahren zu den Top 5 der größten Waf­fen­ex­por­teure der Welt!

Deshalb rufen auch wir, das Dort­munder Friedens­forum, im Namen des Bun­des­aus­schuss Frie­dens­rat­schlag und der Koope­ration für den Frieden sowie aller wei­teren Mit­wir­kenden am Frank­furter Appell dazu auf, am Samstag, dem 5. Dezember 2020, hier in Dortmund und an vielen Orten in unserem Land gegen eine weitere Auf­rüstung zu demonstrieren.

Soziale, ökonomische und ökologische Krisen bedrohen die menschliche Zivilisation

Auf- und Hoch­rüstung ist keine Antwort auf die großen Her­aus­for­de­rungen unserer Zeit. Sie ver­schärft die Gefahr neuer Kriege und ver­schwendet wert­volle Res­sourcen, die für eine fried­liche Welt­ordnung dringend gebraucht werden – 

für den Kli­ma­schutz, die Bekämpfung von Flucht­ur­sachen, die Ent­wick­lungs­zu­sam­men­arbeit und die Ver­wirk­li­chung der Menschenrechte. 

Durch die Hoch­rüstung und die unge­lösten sozialen und öko­lo­gi­schen Pro­bleme besteht die dop­pelte Gefahr eines Selbst­mords an der mensch­lichen Zivilisation.

Wir wollen einen Prozess des poli­ti­schen Dialogs und der Verhandlungen:

  • Wir fordern ein System gemein­samer Sicherheit und kon­trol­lierter Abrüstung sowie ein gene­relles Verbot von Rüstungsexporten. 
  • Wir wollen ein atom­waf­fen­freies Deutschland und sprechen uns für eine welt­weite Ächtung auto­nomer Waf­fen­systeme aus. 
  • Deutschland muss dem Atom­waf­fen­ver­bots­vertrag beitreten! 
  • Die Bun­deswehr darf nicht mit bewaff­neten Drohnen aus­ge­rüstet werden. Ihre krie­ge­ri­schen Aus­lands­ein­sätze müssen beendet werden.

Die Welt ist auf Gegenseitigkeit angewiesen

Um umfas­senden und nach­hal­tigen Frieden zu schaffen, ist unsere Welt auf Gegen­sei­tigkeit angewiesen. 

Für welt­weite Waf­fen­still­stände, wie sie die UNO fordert, und eine neue Ent­span­nungs­po­litik, die wir anstreben, ist eine starke Zivil­ge­sell­schaft not­wendig. Nicht aber Spaltung und Aus­grenzung und schon gar nicht ein neuer Nationalismus.

Diese Ein­sichten wollen wir in unserer Gesell­schaft ver­breiten. Des­wegen der bun­des­weite Akti­onstag für Abrüstung und eine neue Ent­span­nungs­po­litik, zu dem wir gemeinsam aufrufen. 

Macht mit beim bun­des­weiten Akti­onstag am 5.Dezember 2020.
Setzen wir uns gemeinsam für Frieden und Abrüstung ein!

Aktualisierter Ablauf

Wir beginnen um 14 Uhr mit einer Kund­gebung am Platz der deut­schen Einheit, unterhalb der Katha­ri­nen­treppe. Dort spricht Alex­ander Neu, Mit­glied des Bun­destags für die Partei die Linke. Im Anschluss findet eine zweite Kund­gebung an der Reinol­di­kirche statt und die Abschluss­kund­gebung am Platz von Hiro­shima an der Hansastraße. 

Es wird jeweils einen kurzen Rede­beitrag geben und wir wollen mit Trom­mel­spiel und großen Pla­katen auf uns auf­merksam zu machen. Ange­sichts der Coro­na­auf­lagen ver­zichten wir auf einen Demonstrationszug.

Alle Detail­infos unter

Der Aufruf zum bun­des­weiten Akti­onstag am 5. Dezember 2020 ist der soge­nannte Frank­furter Appell vor­aus­ge­gangen, dem Ergeb­nis­papier des Arbeits­aus­schusses der Initiative "Abrüsten statt Auf­rüsten". Diesem Arbeits­aus­schuss gehörten an:

Reiner Braun (Inter­na­tional Peace Bureau), Barbara Dieckmann (Welt­hun­ger­hilfe), Thomas Fischer (DGB), Philipp Ingenleuf (Netzwerk Frie­dens­ko­ope­rative) Christoph von Lieven (Green­peace), Michael Müller (Natur­freunde, Staats­se­kretär a. D.), Willi van Ooyen (Frie­dens­rat­schlag), Miriam Rapior (BUND­jugend, Fridays for Futures), Uwe Wötzel (Ver.di), Thomas Wür­dinger (IG Metall), Olaf Zim­mermann. (Deut­scher Kulturrat).

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